The author attended the Law School of the University of Heidelberg, Germany as a scholarship holder of the German Academic Scholarship Foundation. A semester abroad was spent in Lausanne, Switzerland. After graduating in 2016, the author attended the LL.M.-program of Cornell Law School in Ithaca, USA (class of 2018). He was awarded his doctorate degree (Dr.) in Law by the University of Heidelberg in 2019. Since 2019, the author is a Referendar at the Regional Court in Wiesbaden.|Der Autor studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Lausanne (Schweiz). Die Erste Juristische Prüfung vor dem Landesjustizprüfungsamt Baden-Württemberg erfolgte im Jahr 2016. Von 2017 bis 2018 absolvierte er den Master-of-Laws (LL.M.) an der Cornell Law School in Ithaca (USA). Es folgte die Promotion an der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg im Jahr 2019. Seit Januar 2019 ist der Autor Rechtsreferendar am Landgericht Wiesbaden.
Die Rechtmäßigkeitsanforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben im Unionsrecht gelten in der Literatur als in substanziellen Teilen ungeklärt. Im Jahre 2015 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsentwurf zur Schaffung einer unionalen Einlagensicherung vorgelegt, der in abgabenrechtlicher Hinsicht ohne Klärung dieser Frage in seiner Rechtmäßigkeit nicht abschließend beurteilt werden kann.Die Arbeit entwickelt Maßstäbe aus dem Europäischen Primärrecht und wendet diese im Anschluss auf die vorgeschlagene Abgabenstruktur des European Deposit Insurance Scheme (EDIS) an. Die Maßstäbe entspringen dabei grundrechtlicher und organisationsrechtlicher, insbesondere kompetenzrechtlicher Natur. Zugleich setzt sich die Arbeit mit der europäischen Abgabensystematik auseinander.|»Parafiscal charges in European Union Law. Specified on the 2015 Proposal of the European Commission Regarding the Implementation of the European Deposit Insurance Scheme (EDIS)«The question of the legal requirements of parafiscal charges in European Union law is still unanswered. The implementation of EDIS within the Banking Union requires an outlining of these requirements. The dissertation examines the Primary Law of the European Union and measures EDIS on the findings.
§ 1 Einleitung§ 2 Der Stand der Finanzformenlehre im UnionsrechtHürden der Erfassung des Europäischen Abgabensystems – Abgabenarten in der unionsrechtlichen Systematik§ 3 Die parafiskalischen Abgaben der Bankenunion und ihr regulatorisches UmfeldDie Entwicklung der Regulierung des Europäischen Finanzsektors – SSM (Single Supervisory Mechanism) – SRM (Single Resolution Mechanism) – EDIS (European Deposit Insurance Scheme)§ 4 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen im UnionsrechtRechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus den Kompetenzen und der Europäischen Finanzordnung als organisationsrechtliche Determinanten – Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus Europäischen Grundrechten – Ein konsolidierter Deutungsversuch der Anforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben§ 5 Die Rechtsgrundlage des Art. 114 Abs. 1 AEUV für die parafiskalischen Abgaben der BankenunionGrundlagen und Tatbestand des Art. 114 Abs. 1 AEUV – Bereichsausnahmen des Art. 114 Abs. 2 AEUV – Zweckbindung des Abgabenaufkommens bei Art. 114 Abs. 1 AEUV – EU-Agenturen und Art. 114 AEUV§ 6 Entfaltung der Maßstäbe parafiskalischer Abgaben im Unionsrecht anhand der EinlagensicherungKompetenzrechtliche Prüfung – Die Grundrechtecharta und EDIS – Ergebnis hinsichtlich der EDIS-Abgabe als unionseigene parafiskalische Abgabe§ 7 Ausblick: Der potenzielle Einfluss mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte auf die Dogmatik der unionseigenen parafiskalischen Abgabe§ 8 Zusammenfassung der Arbeit in ThesenLiteratur- und Stichwortverzeichnis
Die Rechtmäßigkeitsanforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben im Unionsrecht gelten in der Literatur als in substantiellen Teilen ungeklärt. Der EDIS-Vorschlag der Europäischen Kommission aus dem Jahre 2015 kann in abgabenrechtlicher Hinsicht ohne Klärung dieser ungeklärten Frage nicht in seiner Rechtmäßigkeit abschließend beurteilt werden. Die Arbeit entwickelt Maßstäbe aus dem Primärrecht und wendet diese im Anschluss auf die vorgeschlagene EDIS-Abgabenstruktur an.
Die Rechtmäßigkeitsanforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben im Unionsrecht gelten in der Literatur als in substanziellen Teilen ungeklärt. Im Jahre 2015 hat die Europäische Kommission einen Verordnungsentwurf zur Schaffung einer unionalen Einlagensicherung vorgelegt, der in abgabenrechtlicher Hinsicht ohne Klärung dieser Frage in seiner Rechtmäßigkeit nicht abschließend beurteilt werden kann.
Die Arbeit entwickelt Maßstäbe aus dem Europäischen Primärrecht und wendet diese im Anschluss auf die vorgeschlagene Abgabenstruktur des European Deposit Insurance Scheme (EDIS) an. Die Maßstäbe entspringen dabei grundrechtlicher und organisationsrechtlicher, insbesondere kompetenzrechtlicher Natur. Zugleich setzt sich die Arbeit mit der europäischen Abgabensystematik auseinander.
1 Einleitung
2 Der Stand der Finanzformenlehre im Unionsrecht
Hürden der Erfassung des Europäischen Abgabensystems - Abgabenarten in der unionsrechtlichen Systematik
3 Die parafiskalischen Abgaben der Bankenunion und ihr regulatorisches Umfeld
Die Entwicklung der Regulierung des Europäischen Finanzsektors - SSM (Single Supervisory Mechanism) - SRM (Single Resolution Mechanism) - EDIS (European Deposit Insurance Scheme)
4 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen im Unionsrecht
Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus den Kompetenzen und der Europäischen Finanzordnung als organisationsrechtliche Determinanten - Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus Europäischen Grundrechten - Ein konsolidierter Deutungsversuch der Anforderungen an unionseigene parafiskalische Abgaben
5 Die Rechtsgrundlage des Art. 114 Abs. 1 AEUV für die parafiskalischen Abgaben der Bankenunion
Grundlagen und Tatbestand des Art. 114 Abs. 1 AEUV - Bereichsausnahmen des Art. 114 Abs. 2 AEUV - Zweckbindung des Abgabenaufkommens bei Art. 114 Abs. 1 AEUV - EU-Agenturen und Art. 114 AEUV
6 Entfaltung der Maßstäbe parafiskalischer Abgaben im Unionsrecht anhand der Einlagensicherung
Kompetenzrechtliche Prüfung - Die Grundrechtecharta und EDIS - Ergebnis hinsichtlich der EDIS-Abgabe als unionseigene parafiskalische Abgabe
7 Ausblick: Der potenzielle Einfluss mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte auf die Dogmatik der unionseigenen parafiskalischen Abgabe
8 Zusammenfassung der Arbeit in Thesen
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Dissertationsschrift
Über den Autor
Der Autor studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Lausanne (Schweiz). Die Erste Juristische Prüfung vor dem Landesjustizprüfungsamt Baden-Württemberg erfolgte im Jahr 2016. Von 2017 bis 2018 absolvierte er den Master-of-Laws (LL.M.) an der Cornell Law School in Ithaca (USA). Es folgte die Promotion an der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg im Jahr 2019. Seit Januar 2019 ist der Autor Rechtsreferendar am Landgericht Wiesbaden.
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Einleitungnn§ 2 Der Stand der Finanzformenlehre im UnionsrechtnnHürden der Erfassung des Europäischen Abgabensystems - Abgabenarten in der unionsrechtlichen Systematiknn§ 3 Die parafiskalischen Abgaben der Bankenunion und ihr regulatorisches UmfeldnnDie Entwicklung der Regulierung des Europäischen Finanzsektors - SSM (Single Supervisory Mechanism) - SRM (Single Resolution Mechanism) - EDIS (European Deposit Insurance Scheme)nn§ 4 Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen im UnionsrechtnnRechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus den Kompetenzen und der Europäischen Finanzordnung als organisationsrechtliche Determinanten - Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen aus Europäischen Grundrechten - Ein konsolidierter Deutungsversuch der Anforderungen an unionseigene parafiskalische Abgabennn§ 5 Die Rechtsgrundlage des Art. 114 Abs. 1 AEUV für die parafiskalischen Abgaben der BankenunionnnGrundlagen und Tatbestand des Art. 114 Abs. 1 AEUV - Bereichsausnahmen des Art. 114 Abs. 2 AEUV - Zweckbindung des Abgabenaufkommens bei Art. 114 Abs. 1 AEUV - EU-Agenturen und Art. 114 AEUVnn§ 6 Entfaltung der Maßstäbe parafiskalischer Abgaben im Unionsrecht anhand der EinlagensicherungnnKompetenzrechtliche Prüfung - Die Grundrechtecharta und EDIS - Ergebnis hinsichtlich der EDIS-Abgabe als unionseigene parafiskalische Abgabenn§ 7 Ausblick: Der potenzielle Einfluss mitgliedstaatlicher Verfassungsgerichte auf die Dogmatik der unionseigenen parafiskalischen Abgabenn§ 8 Zusammenfassung der Arbeit in ThesennnLiteratur- und Stichwortverzeichnis
Klappentext
»Parafiscal charges in European Union Law. Specified on the 2015 Proposal of the European Commission Regarding the Implementation of the European Deposit Insurance Scheme (EDIS)«
The question of the legal requirements of parafiscal charges in European Union law is still unanswered. The implementation of EDIS within the Banking Union requires an outlining of these requirements. The dissertation examines the Primary Law of the European Union and measures EDIS on the findings.
