Sebastian Fuchs, geboren 1984 in Norden, studierte von 2004 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Darauf folgte eine promotionsbegleitende Mitarbeit in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Bereich Patent- und Markenrecht. In den Jahren 2013 bis 2015 absolvierte Fuchs sein Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter anderem in der Zivilkammer 4b. des Landgerichts Düsseldorf für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen, bei der Generaldirektion für Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Kommission und einer im Patentrecht führenden amerikanischen Wirtschaftskanzlei in Hamburg. Im Februar 2015 legte er das zweite juristische Staatsexamen ab. Die Promotion zum Dr. iur. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster erfolgte im April 2015.
Das EU-Patent ist da. Nach mehr als 40 Jahren Verhandlungszeit erhält das Europäische Patent erstmals eine einheitliche, grenzübergreifende Wirkung und unterliegt künftig dem Einheitlichen Patentgericht der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten. Das voraussichtlich ab 2017 zur Verfügung stehende EU-Patentsystem wird kontrovers diskutiert. Durch einen Vergleich mit dem noch geltenden EP-System stellt Sebastian Fuchs das neue System auf den Prüfstand. Der Autor identifiziert wesentliche Schwachstellen des EP-Systems, zeigt mögliche Lösungen auf und untersucht vor diesem Hintergrund inwieweit das künftige Patentsystem angemessene Antworten findet. Die untersuchten Gebiete umfassen unter anderem die Verhandlung grenzüberschreitender Patentverletzungen, das Risiko sogenannter Torpedoklagen, die gemeinsame Verhandlung bzw. Trennung der Patentnichtigkeits- und -verletzungsfrage sowie die Grundlagen der Schadensersatzberechnung. Der Verfasser gibt zudem einen umfassenden Einblick in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme, erörtert potenzielle Risiken für das neue Patentsystem und kommt zu dem Schluss: Das Regelungswerk ist zwar unübersichtlich, wird jedoch erstmals der besonderen Interessenlage bei Patentverletzungsstreitigkeiten gerecht.|»The European Patent Undergoing Change«The EU patent has finally arrived. After more than 40 years of negotiations, two EU-Regulations and a Convention pave the way for a unitary patent with international scope governed by the Unified Patent Court of the Member States. However, from the beginning the new unitary patent system to start working in 2017 was highly debated.Sebastian Fuchs puts the new system to the test. By identifying the main deficiencies of the present system of European patents, thereby suggesting solutions, the author analyses whether the all-new unitary patent system adequately balances the interests involved.Fuchs examines each systems' ability to hear cross-border infringement cases, its risk of Italian/Belgian torpedoes as well as the advantages and disadvantages of jointly or severally hearing infringement and validity matters and suggests a method for the computation of damages to act as a model for harmonisation. Moreover, the author provides the reader with comprehensive insights into the history and makeup of both the European patent as well as the unitary patent system identifying potential risks for a successful implementation.
Kapitel 1: Bedeutung und geschichtliche Entwicklung der PatenteAllgemeine Bedeutung des Patentschutzes – Die Entwicklung zum internationalen Patentschutz in EuropaKapitel 2: Das EP-SystemVertragsstaaten bzw. Geltungsbereich – Rechtsgrundlagen – Europäische Patentorganisation und Organe – Anmelde- und Erteilungsverfahren – Einspruchsverfahren – KostenKapitel 3: Ausgewählte Probleme des EP-SystemsInternationales Zivilprozessrecht – Trennungs- oder Verbundsystem? – Bisherige Harmonisierungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen – Fazit: Bedarf für grenzübergreifende Patente mit einheitlicher GerichtsbarkeitKapitel 4: Das EU-PatentsystemEntstehungsgeschichte – Verstärkte Zusammenarbeit – Übersicht über Gesetzgebungsmaterialien – Regelungswerk – Das Einheitliche Patentgericht – Rechtmäßigkeit der verstärkten Zusammenarbeit und des EPGÜKapitel 5: Risiken für das EU-PatentsystemMöglichkeit der Nichtigerklärung der Verordnungen? – Kosten für ein EPeW – Gerichtskosten – Rechtssicherheit – Fazit: Keine erheblichen RisikenKapitel 6: Vorteile des EU-PatentsystemsCross-border-injunctions – Torpedoklagen – Trennungs- oder Verbundsystem – Weitere Fortschritte bei der Rechtsangleichung – Fazit: Wesentliche Fortschritte des EU-Patentsystems gegenüber dem EP-SystemKapitel 7: GesamtergebnisLiteraturverzeichnisStichwortverzeichnis
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist das Einheitspatent mit Einheitlichem Patentgericht endlich da. Obwohl das neue System voraussichtlich schon 2017 zur Verfügung steht, sind noch viele Fragen offen: Werden grenzüberschreitende Patentverletzungsstreitigkeiten zentral verhandelt werden können? Werden verfahrensverzögernde Torpedoklagen künftig effektiv verhindert? Wird die Berechnung von Schadensersatz vereinheitlicht? Und: Welche Risiken bestehen für das neue System?Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich Sebastian Fuchs in seinem Werk »Das Europäische Patent im Wandel« im Wege eines Vergleichs des derzeit noch geltenden EP-Systems und des künftigen EU-Patentsystems und gibt so Einblicke in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme.
Nach jahrzehntelangen Verhandlungen ist das Einheitspatent mit Einheitlichem Patentgericht endlich da. Obwohl das neue System voraussichtlich schon 2017 zur Verfügung steht, sind noch viele Fragen offen: Werden grenzüberschreitende Patentverletzungsstreitigkeiten zentral verhandelt werden können? Werden verfahrensverzögernde Torpedoklagen künftig effektiv verhindert? Wird die Berechnung von Schadensersatz vereinheitlicht? Und: Welche Risiken bestehen für das neue System?
Mit diesen und weiteren Fragen befasst sich Sebastian Fuchs in seinem Werk »Das Europäische Patent im Wandel« im Wege eines Vergleichs des derzeit noch geltenden EP-Systems und des künftigen EU-Patentsystems und gibt so Einblicke in die Entstehung und den Aufbau beider Systeme.
Kapitel 1: Bedeutung und geschichtliche Entwicklung der Patente
Allgemeine Bedeutung des Patentschutzes - Die Entwicklung zum internationalen Patentschutz in Europa
Kapitel 2: Das EP-System
Vertragsstaaten bzw. Geltungsbereich - Rechtsgrundlagen - Europäische Patentorganisation und Organe - Anmelde- und Erteilungsverfahren - Einspruchsverfahren - Kosten
Kapitel 3: Ausgewählte Probleme des EP-Systems
Internationales Zivilprozessrecht - Trennungs- oder Verbundsystem? - Bisherige Harmonisierungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen - Fazit: Bedarf für grenzübergreifende Patente mit einheitlicher Gerichtsbarkeit
Kapitel 4: Das EU-Patentsystem
Entstehungsgeschichte - Verstärkte Zusammenarbeit - Übersicht über Gesetzgebungsmaterialien - Regelungswerk - Das Einheitliche Patentgericht - Rechtmäßigkeit der verstärkten Zusammenarbeit und des EPGÜ
Kapitel 5: Risiken für das EU-Patentsystem
Möglichkeit der Nichtigerklärung der Verordnungen? - Kosten für ein EPeW - Gerichtskosten - Rechtssicherheit - Fazit: Keine erheblichen Risiken
Kapitel 6: Vorteile des EU-Patentsystems
Cross-border-injunctions - Torpedoklagen - Trennungs- oder Verbundsystem - Weitere Fortschritte bei der Rechtsangleichung - Fazit: Wesentliche Fortschritte des EU-Patentsystems gegenüber dem EP-System
Kapitel 7: Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Dissertationsschrift
Über den Autor
Sebastian Fuchs, geboren 1984 in Norden, studierte von 2004 bis 2011 Rechtswissenschaften an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Darauf folgte eine promotionsbegleitende Mitarbeit in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Düsseldorf im Bereich Patent- und Markenrecht. In den Jahren 2013 bis 2015 absolvierte Fuchs sein Referendariat im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf unter anderem in der Zivilkammer 4b. des Landgerichts Düsseldorf für Patent- und Gebrauchsmusterstreitsachen, bei der Generaldirektion für Binnenmarkt und Dienstleistungen der Europäischen Kommission und einer im Patentrecht führenden amerikanischen Wirtschaftskanzlei in Hamburg. Im Februar 2015 legte er das zweite juristische Staatsexamen ab. Die Promotion zum Dr. iur. an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster erfolgte im April 2015.
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1: Bedeutung und geschichtliche Entwicklung der Patente
Allgemeine Bedeutung des Patentschutzes - Die Entwicklung zum internationalen Patentschutz in Europa
Kapitel 2: Das EP-System
Vertragsstaaten bzw. Geltungsbereich - Rechtsgrundlagen - Europäische Patentorganisation und Organe - Anmelde- und Erteilungsverfahren - Einspruchsverfahren - Kosten
Kapitel 3: Ausgewählte Probleme des EP-Systems
Internationales Zivilprozessrecht - Trennungs- oder Verbundsystem? - Bisherige Harmonisierungsmaßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten und ihre Auswirkungen - Fazit: Bedarf für grenzübergreifende Patente mit einheitlicher Gerichtsbarkeit
Kapitel 4: Das EU-Patentsystem
Entstehungsgeschichte - Verstärkte Zusammenarbeit - Übersicht über Gesetzgebungsmaterialien - Regelungswerk - Das Einheitliche Patentgericht - Rechtmäßigkeit der verstärkten Zusammenarbeit und des EPGÜ
Kapitel 5: Risiken für das EU-Patentsystem
Möglichkeit der Nichtigerklärung der Verordnungen? - Kosten für ein EPeW - Gerichtskosten - Rechtssicherheit - Fazit: Keine erheblichen Risiken
Kapitel 6: Vorteile des EU-Patentsystems
Cross-border-injunctions - Torpedoklagen - Trennungs- oder Verbundsystem - Weitere Fortschritte bei der Rechtsangleichung - Fazit: Wesentliche Fortschritte des EU-Patentsystems gegenüber dem EP-System
Kapitel 7: Gesamtergebnis
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Klappentext
»The European Patent Undergoing Change«nnThe EU patent has finally arrived. After more than 40 years of negotiations, two EU-Regulations and a Convention pave the way for a unitary patent with international scope governed by the Unified Patent Court of the Member States. However, from the beginning the new unitary patent system to start working in 2017 was highly debated.nnSebastian Fuchs puts the new system to the test. By identifying the main deficiencies of the present system of European patents, thereby suggesting solutions, the author analyses whether the all-new unitary patent system adequately balances the interests involved.nnFuchs examines each systems' ability to hear cross-border infringement cases, its risk of Italian/Belgian torpedoes as well as the advantages and disadvantages of jointly or severally hearing infringement and validity matters and suggests a method for the computation of damages to act as a model for harmonisation. Moreover, the author provides the reader with comprehensive insights into the history and makeup of both the European patent as well as the unitary patent system identifying potential risks for a successful implementation.
