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Luftsicherheit
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Produktbeschreibung

Inhaltsverzeichnis



Vorwort
Martin H. W. Möllers
Vorbemerkung zur Entwicklung der Luftsicherheit und ihrer gesetzlichen Grundlage
1 Luftsicherheitsgesetz und Bundesverfassungsgericht
Elmar M. Giemulla
Das Luftsicherheitsgesetz
Dieter Wiefelspu¿tz
Art. 35 GG nach dem Luftsicherheitsurteil des Bundesverfassungsgerichts - Vorschlag für eine Verfassungsänderung
Dieter Wiefelspu¿tz
Bundeswehreinsatz im Innern - Neues aus Karlsruhe - Zum Plenarbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juli 2012
Robert Chr. van Ooyen
,Luftsicherheit II¿ als erneuter verfassungspolitischer Tabubruch
Das Bundesverfassungsgericht gibt als Ersatzverfassungsgeber auch den - (noch) beschränkten - Militäreinsatz im Innern frei
2 Dokumentation
Bundesverfassungsgericht
,Aufgabenerweiterung fu¿r BGS¿: 2 BvF 3/92 vom 28.1.1998
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheit I¿: 1 BvR 357/05 vom 15.2.2006
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheitsgesetz bestätigt¿: 2 BvL 8/07 und 9/07 vom 4.5.2010
Bundesverfassungsgericht
,Luftsicherheit II¿: 2 PBvU 1/11 vom 3.7.2012
Hinweise zu den Autoren


Klappentext



Kann ein Flugzeug bei einem 9/11-Terroranschlag abgeschossen werden? Handelt es sich um eine polizeiliche Aufgabe in der Kompetenz der Bundesregierung? Ist der Einsatz der Bundeswehr im Innern ausgeschlossen? Du¿rfen unbeteiligte Passagiere geopfert werden? Muss das Grundgesetz geändert werden? Bisher gab es vier Entscheidungen zum Luftsicherheitsrecht durch das Bundesverfassungsgericht. Grundlegend mit der "Luftsicherheit" hat es sich zweimal - 2006 und 2012 - auseinandergesetzt. In seiner aktuellen Entscheidung hat es einen radikalen Positionswechsel vollzogen.