reine Buchbestellungen ab 5 Euro senden wir Ihnen Portofrei zuDiesen Artikel senden wir Ihnen ohne weiteren Aufpreis als PAKET

Mediation bei Wettbewerbsstreitigkeiten
Chancen und Grenzen der Wirtschaftsmediation im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht
Schmelz-Buchhold, Andrea

40,45 €

inkl. MwSt. · Portofrei
Artikel zur Zeit nicht bestellbar

Produktbeschreibung

Mediation verspricht in geeigneten Fällen eine rasche, kostengünstige und bestehende Geschäftsbeziehungen schonende Streitbeilegung. Welche Sachverhalte sich für Mediation besonders eignen und für welche das weniger zutrifft, lässt sich nur unter Berücksichtigung der Eigenheiten der jeweiligen Rechtsmaterie und der konkreten Konfliktkonstellation beantworten.
Im vorliegenden Werk untersucht die Autorin die Eignung der Mediation für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Lauterkeitsrechts und des Immaterialgüterrechts. Ausgehend von jeweils typischen wettbewerbsrechtlichen Konfliktsituationen werden die Chancen und Grenzen der Mediation im Lauterkeitsrecht, Patent- und Markenrecht sowie im Urheberrecht analysiert. Die Autorin zeigt auf, inwieweit sich Mediation sinnvoll bei Wettbewerbsstreitigkeiten im weiteren Sinne einsetzen lässt und unter welchen Voraussetzungen sie Vorteile gegenüber anderen Streitbeilegungsmethoden bietet.
1;Vorwort;6
2;Inhaltsübersicht;8
3;Gliederung;12
4;Abkürzungsverzeichnis;27
5;
1. Einführung in das Thema;34
5.1;A. Mediation bei Wettbewerbsstreitigkeiten?;34
5.2;B. Gegenstand der Untersuchung;37
5.3;C. Gang der Untersuchung;40
5.4;D. Begriffsbestimmung;41
5.4.1;I. Außergerichtliche/Alternative Streitbeilegung;41
5.4.2;II. Schiedsverfahren;42
5.4.3;III. Schiedsmänner, Gutachter- und Schlichtungsstellen;42
5.4.4;IV. Mediation;43
5.5;E. Grundlagen der Mediation;45
5.5.1;I. Anwendungsbereich der Mediation;45
5.5.2;II. Zentrale Merkmale einer Mediation;47
5.5.3;III. Ablauf einer Mediation;51
5.6;F. Anreize und Hinderungsgründe für die Anwendung von;57
5.6.1;I. Anreize zur Anwendung von Mediation;57
5.6.2;II. Hinderungsgründe für die Anwendung von Mediation;71
5.6.3;III. Fazit;84
6;
2. Lauterkeitsrecht;86
6.1;A. Allgemeines;86
6.2;B. Herkömmliche Mechanismen außergerichtlicher;88
6.2.1;I. Abmahnverfahren;88
6.2.2;II. Verfahren vor den Einigungsstellen;91
6.2.3;III. Güteverhandlung nach
278 ZPO;109
6.2.4;IV. Obligatorische außergerichtliche Streitbeilegung nach;110
6.2.5;V. Weitere ADR-Verfahren;111
6.2.6;VI. Zusammenfassung;112
6.3;C. Das Recht als Grenze der Mediation im Lauterkeitsrecht;113
6.3.1;I. Verfassungsrechtliche Grenzen der Anwendung von;113
6.3.2;II. Dispositionsbefugnis der Parteien;114
6.3.3;III. Recht der Mediation;118
6.3.4;IV. Grenzen der Gestaltung des Mediationsergebnisses;119
6.4;D. Eignung der Mediation für Konflikte im Lauterkeitsrecht;123
6.4.1;I. Typische Konfliktkonstellationen im Lauterkeitsrecht;123
6.4.2;II. Mediation bei lauterkeitsrechtlichen Konkurrenten-streitigkeiten;125
6.4.3;III. Mediation bei Streitigkeiten unter Beteiligung von;147
6.4.4;IV. Mediation bei Verbraucherstreitigkeiten;155
6.5;E. Folgerungen für die Mediation im Lauterkeitsrecht;161
6.5.1;I. Das Mediationsverfahren als weitere Option außer-gerichtlicher;161
6.5.2;II. Einbindung von Mediation in herkömmliche;167
7;
3. Immaterialgüterrecht;169
7.1;A. Allgemeines;169
7.1.1;I. Gegenstand des Immaterialgüterrechts;169
7.1.2;II. Gegenstand der Untersuchung;170
7.2;B. Herkömmliche Mechanismen außergerichtlicher;172
7.2.1;I. Gewerblicher Rechtsschutz;172
7.2.2;II. Urheberrecht;176
7.2.3;III. Sonstige Verfahren außergerichtlicher Streitbeilegung;181
7.2.4;IV. Zwischenergebnis;183
7.2.5;V. Überblick über das WIPO-Mediationsverfahren;183
7.3;C. Recht als Grenze der Mediation im Immaterialgüterrecht;197
7.3.1;I. Verfassungsrechtliche Grenzen der Anwendung von Media-tion;197
7.3.2;II. Dispositionsbefugnis der Parteien;197
7.3.3;III. Recht der Mediation;198
7.3.4;IV. Grenzen der Gestaltung des Mediationsergebnisses;199
7.4;D. Eignung der Mediation für Konflikte im gewerblichen;209
7.4.1;I. Typische Konfliktkonstellationen im gewerblichen Rechts-schutz;209
7.4.2;II. Mediation in Konflikten um die Verletzung gewerblicher;210
7.4.3;III. Mediation bei Konflikten über den Bestand gewerblicher;241
7.4.4;IV. Mediation im Bereich der Arbeitnehmererfindungen;266
7.4.5;V. Mediation bei Vertragskonflikten und Vertragsver-handlungen;275
7.5;E. Eignung der Mediation für Konflikte im Urheberrecht;287
7.5.1;I. Konfliktkonstellationen;287
7.5.2;II. Rechtliche Grundlagen von Konflikten im Urheberrecht;287
7.5.3;III. Anreize und Hinderungsgründe für Mediation bei;289
7.6;F. Folgerungen für die Mediation im Immaterialgüterrecht;307
7.6.1;I. Das Mediationsverfahren als weitere Option außer-gerichtlicher;307
7.6.2;II. Einbindung von Mediation in herkömmliche Verfahren der;312
8;
4. Chancen und Grenzen der Mediation bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht - Resümee;315
8.1;A. Gegenwärtige Anwendung herkömmlicher Mechanismen;315
8.2;B. Gegenwärtige Anwendung von Mediation im;316
8.3;C. Eignung und Entwicklungschancen der Mediation im;317
8.3.1;I. Grundsätzliches;317
8.3.2;II. Lauterkeitsrecht;318
8.3.3;III. Immaterialgüterrecht;320
9;Anhang I Auswe
Andrea Schmelz-Buchhold, Jahrgang 1976, ist Volljuristin, ausgebildete Wirtschaftsmediatorin und seit 2007 als Richterin tätig. Sie studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten in Erlangen-Nürnberg, Turku (Finnland) und Würzburg. Es folgte ein Aufbaustudium zum LL.M. (Eur.) sowie zur Europajuristin. Schwerpunkte ihrer praktischen Ausbildung bildeten die Tätigkeit in einer internationalen Wirtschaftskanzlei und eine Wahlstage am Bundespatentgericht.
§ 4. Chancen und Grenzen der Mediation bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht – Resümee (S. 312-313)

A. Gegenwärtige Anwendung herkömmlicher Mechanismen außergerichtlicher Streitbeilegung im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Konflikte im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht werden zu einem nicht unerheblichen Teil außergerichtlich beigelegt. Hierbei werden Streitigkeiten im Lauterkeits- und Markenrecht am häufigsten im Wege sog. Abmahnverfahren außergerichtlich beendet. Diese stellen freilich keine ADR-Verfahren im eigentlichen Sinne dar. Ein Dritter wird hierbei nicht in die Konfliktlösung einbezogen.

Typischerweise findet dieser Mechanismus bei in rechtlicher wie tatsächlicher Hinsicht eindeutigen Verletzungsfällen Anwendung. Anderen Mechanismen der außergerichtlichen Streitbeilegung kommt in quantitativer Hinsicht derzeit eine weitaus geringere Relevanz zu. Als Verfahren von nicht unerheblicher Bedeutung ist für das Lauterkeitsrecht noch das Einigungsstellenverfahren hervorzuheben, das pro Jahr wenige tausend Male in Anspruch genommen wird.

Gemessen an der Gesamtzahl der Streitigkeiten im Lauterkeitsrecht wird damit nur ein geringerer Anteil der Konflikte im Wege des Einigungsstellenverfahrens beigelegt.1302 Im Bereich des Immaterialgüterrechts stellt das deutsche Rechtssystem bislang nur in eng umrissenen Teilbereichen institutionalisierte Verfahren zur außergerichtlichen Konfliktlösung zur Verfügung. Dies betrifft vor allem den Bereich der Arbeitnehmererfindungen und des Urheberrechts. In quantitativer Hinsicht spielen diese Verfahren keine große Rolle.

B. Gegenwärtige Anwendung von Mediation im Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht

Wegen des vertraulichen Charakters der Mediation fällt es schwer abzuschätzen, in welchem Umfang Mediation derzeit im deutschen Lauterkeits- und Immaterialgüterrecht angewandt wird.

Repräsentatives Zahlenmaterial liegt nicht vor. Auf eine nur mäßige Anwendung von Mediation im Lauterkeitsrecht lassen die Ergebnisse einer im Rahmen dieser Untersuchung durchgeführten Befragung von Mediatoren, Kanzleien, Unternehmen und Handelskammern schließen. Keiner der sich an der Umfrage Beteiligenden gab an, bereits größerem Umfang Mediation im Lauterkeits- oder Immaterialgüterrecht durchgeführt zu haben.1304 Allerdings kann diese Umfrage wegen ihres geringen Umfanges nicht als repräsentativ gelten.

In dieselbe Richtung deuten die von der WIPO veröffentlichten Zahlen zu Mediationsverfahren nach den WIPO Mediation Rules. Die WIPO gibt an, dass das von ihr angebotene Mediationsverfahren für geistiges Eigentum zwar bereits von Konfliktparteien – auch aus Deutschland – in Anspruch genommen wird.1305 Insgesamt handelte es sich nach den Angaben der WIPO aber bislang nur um einige Dutzend Verfahren, die nach den WIPO Mediation Rules durchgeführt wurden."

Über den Autor



Andrea Schmelz-Buchhold, Jahrgang 1976, ist Volljuristin, ausgebildete Wirtschaftsmediatorin und seit 2007 als Richterin tätig. Sie studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten in Erlangen-Nürnberg, Turku (Finnland) und Würzburg. Es folgte ein Aufbaustudium zum LL.M. (Eur.) sowie zur Europajuristin. Schwerpunkte ihrer praktischen Ausbildung bildeten die Tätigkeit in einer internationalen Wirtschaftskanzlei und eine Wahlstage am Bundespatentgericht.


Klappentext



Mediation verspricht in geeigneten Fällen eine rasche, kostengünstige und bestehende Geschäftsbeziehungen schonende Streitbeilegung. Welche Sachverhalte sich für Mediation besonders eignen und für welche das weniger zutrifft, lässt sich nur unter Berücksichtigung der Eigenheiten der jeweiligen Rechtsmaterie und der konkreten Konfliktkonstellation beantworten.
Im vorliegenden Werk untersucht die Autorin die Eignung der Mediation für Rechtsstreitigkeiten im Bereich des Lauterkeitsrechts und des Immaterialgüterrechts. Ausgehend von jeweils typischen wettbewerbsrechtlichen Konfliktsituationen werden die Chancen und Grenzen der Mediation im Lauterkeitsrecht, Patent- und Markenrecht sowie im Urheberrecht analysiert. Die Autorin zeigt auf, inwieweit sich Mediation sinnvoll bei Wettbewerbsstreitigkeiten im weiteren Sinne einsetzen lässt und unter welchen Voraussetzungen sie Vorteile gegenüber anderen Streitbeilegungsmethoden bietet.