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Festlegung von Flugverfahren.
Rechtliche Grundlagen und Rechtmäßigkeitsanforderungen.. Dissertationsschrift
Wöckel, Holger

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Produktbeschreibung

Durch Festlegung von Flugverfahren werden Flugrouten definiert und flugbetriebsbedingte Umgebungskonflikte an einem Flugplatz erheblich beeinflusst. Die vorliegende rechtsdogmatische Untersuchung zielt auf die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Sie beschreibt das Instrument "Flugverfahrensfestlegung" nach Funktion und Regelungsgehalt, ordnet es systematisch ein, rekonstruiert formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen und erörtert Rechtsschutzfragen.
Flugverfahren sind vom Bundesamt für Flugsicherung oder von der Flugsicherungsorganisation festgelegte standardisierte Regelungen zur Überwachung und Bewegungslenkung von Luftfahrzeugen. Durch Verhaltensanweisungen an die Luftfahrzeugführer werden insbesondere Flugrouten definiert. Die Gestaltung von An- und Abflugverfahren hat erheblichen Einfluss auf Entstehung und Bewältigung flugbetriebsbedingter Umgebungskonflikte an einem Flugplatz, namentlich im Hinblick auf die räumliche Verteilung von Fluglärm und Absturzrisiken. Ziel der vorliegenden rechtsdogmatischen Untersuchung ist die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Ausgehend von den einschlägigen Rechtsvorschriften wird das Instrument "Flugverfahrensfestlegung" nach Funktion und Regelungsgehalt beschrieben und systematisch eingeordnet, werden formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen bestimmt sowie Rechtsschutzfragen erörtert. Schwerpunkte sind u.a. die Rekonstruktion des Verhältnisses von Flugplatzzulassung und Flugverfahrensfestlegung als gestufte Entscheidungen, die Herausarbeitung des Charakters der Festlegung von Flugverfahren als multipolare - planerische - Abwägungsentscheidung, die Untersuchung der Anforderungen des Abwägungsgebots sowie die Bestimmung des Stellenwerts des Fluglärmschutzes.
Einleitung

Tatsächlicher Befund - Die Ordnung des staatlichen Luftraums - Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung

1. Normative Grundlagen sowie Funktion und Regelungsgehalt von Flugverfahrensfestlegungen

Historische Entwicklung des Rechts der Flugverfahrensfestlegung - Normative Grundlagen - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

2. Die Rechtsnatur von Flugverfahrensfestlegungen

Rechtsverordnungen des BAF - Allgemeinverfügungen der Flugsicherungsorganisation

3. Materiellrechtliche Anforderungen

Bindung an vorgelagerte Entscheidungen - Planrechtfertigung - Zwingende gesetzliche Vorgaben - Abwägungsgebot

4. Verfahrensrechtliche Anforderungen

Beteiligung betroffener Gemeinden? - Beteiligung privater Betroffener oder der Öffentlichkeit? - Beteiligung von Behörden und öffentlichen Stellen

5. Rechtsschutz

Statthafte Klageart - Klagebefugnis - Zuständigkeit

6. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis
"Sein eingangs formuliertes Ziel, dass Instrument der Flugverfahrensfestlegung nach Funktion und Regelungsgehalt zu beschreiben und systematisch einzuordnen sowie formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen zu bestimmen, hat Wöckel in seinem Werk vollumfänglich erreicht. Daher sei das Werk nicht nur Luftrechtlern sondern auch allen anderen an diesem Thema Interessierten ausdrücklich empfohlen." Dr. Nils Kaienburg, in: Zeitschrift für Luft- und Weltraumrecht, 2/2014
Holger Wöckel, geboren 1976, studierte Rechtswissenschaften in Dresden und Freiburg. Im Anschluss an das Referendariat am Landgericht Freiburg war er von 2004 bis 2010 Assistent am Institut für Öffentliches Recht der Universität Freiburg, Lehrstuhl Prof. Dr. Dietrich Murswiek. Seit 2010 ist er Richter am Verwaltungsgericht Minden und derzeit abgeordnet an das Bundesverwaltungsgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Er ist Autor von Veröffentlichungen insbesondere zum Umweltrecht.

Über den Autor



Holger Wöckel, geboren 1976, studierte Rechtswissenschaften in Dresden und Freiburg. Im Anschluss an das Referendariat am Landgericht Freiburg war er von 2004 bis 2010 Assistent am Institut für Öffentliches Recht der Universität Freiburg, Lehrstuhl Prof. Dr. Dietrich Murswiek. Seit 2010 ist er Richter am Verwaltungsgericht Minden und derzeit abgeordnet an das Bundesverwaltungsgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter. Er ist Autor von Veröffentlichungen insbesondere zum Umweltrecht.


Inhaltsverzeichnis



Einleitung Tatsächlicher Befund - Die Ordnung des staatlichen Luftraums - Aufgabenstellung und Gang der Untersuchung 1. Normative Grundlagen sowie Funktion und Regelungsgehalt von Flugverfahrensfestlegungen Historische Entwicklung des Rechts der Flugverfahrensfestlegung - Normative Grundlagen - Zusammenfassung und Schlussfolgerungen 2. Die Rechtsnatur von Flugverfahrensfestlegungen Rechtsverordnungen des BAF - Allgemeinverfügungen der Flugsicherungsorganisation 3. Materiellrechtliche Anforderungen Bindung an vorgelagerte Entscheidungen - Planrechtfertigung - Zwingende gesetzliche Vorgaben - Abwägungsgebot 4. Verfahrensrechtliche Anforderungen Beteiligung betroffener Gemeinden? - Beteiligung privater Betroffener oder der Öffentlichkeit? - Beteiligung von Behörden und öffentlichen Stellen 5. Rechtsschutz Statthafte Klageart - Klagebefugnis - Zuständigkeit 6. Zusammenfassung in Thesen Literatur- und Sachwortverzeichnis


Klappentext



Flugverfahren sind vom Bundesamt für Flugsicherung oder von der Flugsicherungsorganisation festgelegte standardisierte Regelungen zur Überwachung und Bewegungslenkung von Luftfahrzeugen. Durch Verhaltensanweisungen an die Luftfahrzeugführer werden insbesondere Flugrouten definiert. Die Gestaltung von An- und Abflugverfahren hat erheblichen Einfluss auf Entstehung und Bewältigung flugbetriebsbedingter Umgebungskonflikte an einem Flugplatz, namentlich im Hinblick auf die räumliche Verteilung von Fluglärm und Absturzrisiken. Ziel der vorliegenden rechtsdogmatischen Untersuchung ist die Modellierung eines Rechtsregimes der Festlegung von Flugverfahren. Ausgehend von den einschlägigen Rechtsvorschriften wird das Instrument »Flugverfahrensfestlegung« nach Funktion und Regelungsgehalt beschrieben und systematisch eingeordnet, werden formelle und materielle Rechtmäßigkeitsanforderungen bestimmt sowie Rechtsschutzfragen erörtert. Schwerpunkte sind u.a. die Rekonstruktion des Verhältnisses von Flugplatzzulassung und Flugverfahrensfestlegung als gestufte Entscheidungen, die Herausarbeitung des Charakters der Festlegung von Flugverfahren als multipolare - planerische - Abwägungsentscheidung, die Untersuchung der Anforderungen des Abwägungsgebots sowie die Bestimmung des Stellenwerts des Fluglärmschutzes.